Parteiengespräche: Auftakt im Zeichen verhärteter Fronten

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Am Dienstag starten die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Auftrag gegebenen Gespräche von FPÖ, ÖVP und SPÖ zur Bildung einer Regierung. Den Auftakt machen FPÖ und ÖVP. Es folgen ÖVP und SPÖ am Mittwoch und FPÖ und SPÖ am Donnerstag.

Am Dienstag starten die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Auftrag gegebenen Gespräche von FPÖ, ÖVP und SPÖ zur Bildung einer Regierung. Den Auftakt machen FPÖ und ÖVP. Es folgen ÖVP und SPÖ am Mittwoch und FPÖ und SPÖ am Donnerstag. In bester Atmosphäre wird der Reigen wohl nicht beginnen: Am Montag kritisierte FPÖ-Chef Herbert Kickl die ÖVP dafür, keine Koalition mit ihm eingehen zu wollen.

Österreich brauche „Stabilität und Stoßkraft“, das gehe nur in einer Zweierkoalition, die eine breite Mehrheit hat und inhaltliche Überschneidungen habe. Nun gehe es nicht um „persönliche Befindlichkeiten oder Aversionen“, erklärte Kickl. Bilde die ÖVP lieber mit der SPÖ eine Koalition, drohe der nächste Akt einer „experimentellen Regierung“, einer Zusammenarbeit zweier Parteien, die inhaltlich nicht zusammenpassen.

Zudem habe Nehammer nach der Wahl selbst gefordert, dass die FPÖ den Regierungsauftrag bekommen solle. Sollte die FPÖ weiter ausgegrenzt werden, brauche es bei den kommenden Urnengängen in der Steiermark und im Burgenland bzw. bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreich weitere klare Signale – so wie bei der Landtagswahl am Sonntag in Vorarlberg.

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