Bundespräsident Alexander Van der Bellen will bei der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition „leere Kilometer“ vermeiden – und fordert angesichts dessen vor der Erteilung eines Regierungsbildungsauftrags von den drei stimmenstärksten Parteien „Klarheit“.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen will bei der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition „leere Kilometer“ vermeiden – und fordert angesichts dessen vor der Erteilung eines Regierungsbildungsauftrags von den drei stimmenstärksten Parteien „Klarheit“. Herbert Kickl , Karl Nehammer und Andreas Babler sollten verlässlich klären, welche wechselseitige Zusammenarbeit grundsätzlich möglich wäre.
Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt. Vielmehr könnten die Parteien auch ohne Regierungsauftrag untereinander nach Mehrheiten suchen und diese dann dem Bundespräsidenten offerieren. Ein Auftrag durch den Präsidenten war bisher gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei.
Nehammer, noch mit dem Fortführen der Regierungsgeschäfte beauftragt, traf Van der Bellen am MontagvormittagMeinl-Reisinger sprach am Dienstagvormittag mit dem BundespräsidentenFür Nehammer, Babler und Kogler verliefen die Gespräche „sehr vertrauensvoll“ bis „vertrauensvoll“, wie sie gegenüber Medien sagten. Von Babler hieß es, man habe sich in einem „sehr guten Gespräch“ über „die politische Lage in Österreich“ ausgetauscht.
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