Auf der Suche nach einer tragfähigen Regierung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch den Ball an die Chefs der drei bei der Nationalratswahl stimmenstärksten Parteien abgegeben, um zunächst abzuklären, ob und was grundsätzlich möglich wäre.
Auf der Suche nach einer tragfähigen Regierung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch den Ball an die Chefs der drei bei der Nationalratswahl stimmenstärksten Parteien abgegeben, um zunächst abzuklären, ob und was grundsätzlich möglich wäre. FPÖ, ÖVP und SPÖ reagierten in kurzen Stellungnahmen auf Van der Bellens Forderung nach „Klarheit“ – und wollen dem Aufruf aus der Hofburg nachkommen.
Dieser Eindruck habe sich nach den Gesprächen mit den Parteichefs erhärtet, so Van der Bellen. Kickl habe klargemacht, dass es eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nur mit ihm als Kanzler gebe. Bei der ÖVP sei bisher aber eine Kooperation mit Kickl ausgeschlossen worden.
Nach Van der Bellens Vorgabe sollen Kickl, Nehammer und Babler nun in Eigenregie „verlässlich klären“, welche wechselseitige Zusammenarbeit überhaupt möglich wäre. Erst dann werde er bei neuerlichen Gesprächen die weiteren Schritte abwägen.
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