FPÖ und ÖVP: Koalitionsverhandlungen konkretisieren sich

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Die Details der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP werden am Dienstag im Rahmen eines hochrangigen Gremiums besprochen. Der genaue Umfang der Verhandlungen und die Aufteilung der Untergruppen sind noch offen. Die Verhandlungen könnten bis zu einem Monat dauern, eine frühere Einigung ist aber auch möglich.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP nehmen nun konkrete Formen an. Am Dienstag tagt ein Team aus hochrangigen Verhandlern, um den weiteren Fahrplan und die Aufteilung der Untergruppen zu besprechen. Parteichefs Herbert Kickl und Christian Stocker werden an diesem Treffen nicht dabei sein. Der genaue Umfang der inhaltlichen Verhandlungen ist noch offen. Fest steht jedoch, dass die Spitzengruppen von den Parteichefs angeführt werden.

Die ÖVP-Spitzengruppe setzt sich neben Stocker aus Klubobmann August Wöginger, Generalsekretär Alexander Pröll, Wirtschaftskammer-Präsident (und Wirtschaftsbund-Obmann) Harald Mahrer, der bisherigen Staatssekretärin und Junge-ÖVP-Obfrau Claudia Plakolm sowie Bauernbund-Präsident Georg Strasser zusammen. Auf der FPÖ-Seite verhandelt das Team, das bereits am 2. Oktober im Parteipräsidium bestellt und zuletzt bestätigt wurde: Angeführt wird es von Kickl, weitere Mitglieder sind die beiden Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker, Klubdirektor Norbert Nemeth, Außenpolitik- und Neutralitätssprecherin Susanne Fürst, Arnold Schiefer als Wirtschaftsexperte sowie FPÖ-Niederösterreich-Klubobmann Reinhard Teufel. Am Dienstag sollen nun die weiteren Besetzungen geklärt werden, ebenso wie die Zahl der Untergruppen und der Zeitplan für die Verhandlungen. Die Verhandlungen könnten bis zu einer möglichen offiziellen Verkündung einer neuen Regierung rund einen Monat dauern. Auch eine frühere Einigung, etwa schon zu Monatsende, wird nicht ausgeschlossen. Weitere Weichenstellungen, etwa mögliche Ministerposten, könnten bei den Freiheitlichen am kommenden Wochenende besprochen werden. Dann tagt traditionell die erweiterte Parteileitung am Vorabend des FPÖ-Neujahrstreffens im niederösterreichischen Vösendorf. Anwesend sind dort nicht nur die Spitzenvertreter und -vertreterinnen der Bundespartei, sondern auch Abgesandte aus den Bundesländern. Ein weiterer wichtiger Aspekt sind die Weichenstellungen der EU-Kommission zur österreichischen Sparpolitik, auf die noch gewartet werden muss.

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