Doskonomics: Die Stärken und Schwächen der burgenländischen Wirtschaftspolitik

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Doskonomics: Die Stärken und Schwächen der burgenländischen Wirtschaftspolitik
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Dieser Artikel untersucht die Wirtschaftspolitik des burgenländischen Landeshauptmanns Hans-Peter Doskozil, die durch zentrale Steuerung und direkte Investitionen in Unternehmen gekennzeichnet ist. Während Doskozil seine „Doskonomics“ als Finanzkompetenz und soziale Verantwortung verkauft, zeigen kritische Einblicke in die Details Mängel wie Intransparenz und fehlende Berücksichtigung wichtiger Ausgaben in Bonitätsbewertungen.

Das Selbstbewusstsein des burgenländischen Landeshauptmanns erkennt man daran, dass er die eigene Partei nur noch im Abspann vorkommen lässt. Wenn 250.000 Burgenländerinnen und Burgenländer am 19. Januar einen neuen Landtag wählen, wird auf dem Zettel „Liste Doskozil – SPÖ Burgenland “ stehen. Aber nicht nur im Amtshaus in Eisenstadt regiert er – noch – absolut. In der Wirtschaft greift Doskozil ebenso ein, zu und durch.

So sehr hat er die Wirtschaftspolitik zentralisiert, so unbekümmert macht er das Land zum Unternehmer und steigt bei Firmen ein, dass Kritiker einen eigenen Begriff dafür geschaffen haben: „Doskonomics“. Doskozil schert sich nicht darum, hat den Begriff gleich für sich eingemeindet. „Keine Zauberei“, sondern Hausverstand stehe dahinter. Doskozil hat einen „Wohnkostendeckel“ und einen „Wärmepreisdeckel“ eingeführt. Er hat den Gratiskindergarten durchgesetzt, Pflegekräfte beim Land angestellt und einen Mindestlohn für Landesbedienstete durchgesetzt. Das Land Burgenland betreibt Thermen, Busunternehmen, Hochzeitsplaner und hat fast 200.000 Flaschen Sekt gekauft. Doch wie gut sind die „Doskonomics“ wirklich? Ein Blick ins Detail entlarvt durchaus Schwächen. Die burgenländische Regierung hantiert mit Intransparenz, Luftschlössern und Doppelgleisigkeiten. Fangen wir mit den Finanzen an. Doskozil verweist gewohnheitsmäßig auf die guten Bonitätsnoten, die Ratingagenturen dem Burgenland ausstellen. Doch da sind wesentliche Ausgaben nicht miteingerechnet.

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