In den Koalitionsgesprächen geht's am Mittwoch erstmals um die von der FPÖ geforderte Bankenabgabe. 'Heute' hat die Details und den weiteren Fahrplan.
FPÖ und ÖVP legen bei den Koalition sgesprächen einen Zahn zu, in den 13 Untergruppen soll es jetzt zügig Ergebnisse geben. Am Mittwoch sitzt man sich in gleich fünf Gruppen gegenüber – zu den Bereichen Finanzen & Steuern , Gesundheit, Infrastruktur & Verkehr, Wirtschaft sowie Verfassung.als Beitrag zur Budget konsolidierung erstmals offiziell behandelt. Für die Freiheitlichen leitet die Verhandlungen in dieser Gruppe ihr Budget sprecher Hubert Fuchs .
Der Widerstand der ÖVP gegen eine Erhöhung der Bankensteuer dürfte zumindest bröckeln. Nicht zuletzt mangels Alternative. Klaus Schneeberger, schwarzer Bürgermeister von Wiener Neustadt sprach sich am Dienstag im ORF-"Report" gegen ein kategorisches Nein zur Bankenabgabe aus. Man müsse schauen, wie man diese zu Gunsten der Bevölkerung und der Wirtschaft gestalten könne, etwa mit dem Ziel günstigerer Kredite, so Schneeberger.
Auf FPÖ-Seite sind die weiteren Mitglieder die Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker, Klubdirektor Norbert Nemeth, Außenpolitik-Sprecherin Susanne Fürst, der niederösterreichische Klubobmann Reinhard Teufel sowie der Ex-Manager und FP-Mandatar Arnold Schiefer.
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