Ein Wiener Busfahrer erhielt eine hohe Strafe für angebliches Parken auf einem ehemaligen Tankstellenareal, obwohl er nur kurz gehalten hatte. Der Fall wirft Fragen nach der Rechtmäßigkeit der Parkfalle und den hohen Strafen auf.
Am Anfang war der Schock. 395 Euro seien binnen drei Tagen zu bezahlen – der rote Stempelaufdruck am Briefkopf war unmissverständlich: „Finale Frist vor Besitzstörungsklage“. Nie hätte Shakir M. (Name von Redaktion geändert) gedacht, dass ihm als Busfahrer der Wien er Linien je so etwas passieren könnte.. Zahlen? Abwarten? Verhandeln? Eine Klage und damit weit höhere Kosten riskieren? Nach einigen schlaflosen Nächten entschied sich der Familienvater für die Risikovariante.
Der KURIER begleitet diesen Fall bereits seit Mitte Mai, als die vielleicht perfideste Parkfalle Wiens erstmals aufpoppte. Konkret geht es um eine aufgelassene Tankstelle in der, die über eine breite Ein- und Ausfahrt verfügt. Während auf den versperrten Toren groß Schilder mit der Aufschrift „Tankstelle außer Betrieb“ prangen, sind jene mit „Parken verboten“ und einem Abschleppsymbol vergleichsweise winzig. Gewiss kein Zufall, denn auf den beiden Flächen vor der Gehsteigabschrägung und damit auf der Straße soll ja für möglichst viele Fahrzeuge die Falle zuschnappen. Gefilmt werden dann alle, selbst wenn man nur kurz anhält. „Wir sind dort acht Minuten gestanden, weil wir uns vor einem Fußballspiel am Samstag schnell eine Jause gekauft haben“, schildert M. Und erwähnt einen Umstand, der am Ende wohl ausschlaggebend war: „Eine Person ist.“ Also Halten (unter zehn Minuten) auf öffentlicher Straße, dazu jemand, der das Auto wegfahren hätte können – eigentlich laut Straßenverkehrsordnung erlaubt. Am selben Tag, als M. die horrende Geldforderung erhielt, erschienen auch die ersten Berichte über diesen neuen Strafen-Hotspot mit Dutzenden Opfern – und weit drastischeren Fällen: So habe lautAngesichts dessen die Nerven zu bewahren, ist durchaus bemerkenswer
Wien Parkfalle Strafe Busfahrer Tankstelle
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