'Leitkultur'-Prozess: Raab pocht auf Kürzung der Sozialhilfe

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'Leitkultur'-Prozess: Raab pocht auf Kürzung der Sozialhilfe
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Im von der ÖVP angestrengten 'Leitkultur'-Prozess ist am Donnerstag ein erster Zwischenstand präsentiert worden.

Im von der ÖVP angestrengten" Leitkultur "-Prozess ist am Donnerstag ein erster Zwischenstand präsentiert worden. Integrationsministerin Susanne Raab nutzte die Präsentation, um für eine härtere Gangart gegen" Integrationsverweigerer " zu werben: Ab Herbst wird der derzeit verpflichtende Wertekurs für Asylwerber auf eine Woche verlängert.

Geht es nach der Ministerin, sollte am Ende dieser Wertekurse eine Prüfung stehen. Verschärfungen hätte Raab auch gerne im Staatsbürgerschaftsrecht, da nutzte sie die Forderung nach einem verpflichtenden Staatsbürgerschaftskurs für Wahlkampftöne:"Verschärfungen sehe ich mit dem aktuellen Koalitionspartner nicht".

"Wertehaltung" Die Definition einer österreichischen"Leitkultur" hat sich die Volkspartei in ihrem"Österreichplan" zum Ziel gesetzt.

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