Hans Peter Doskozil (SPÖ) erklärte, wieso er bei den Ampel-Verhandlungen nicht dabei sein wollen würde. Darüber hinaus fehlen mehrere wichtige Themen.
Hans Peter Doskozil erklärte, wieso er bei den Ampel-Verhandlungen nicht dabei sein wollen würde. Darüber hinaus fehlen mehrere wichtige Themen.um eine Austro-Ampel – zu einem von vielen erhofften Weihnachtswunder kam es nicht, auch nach den Feiertagen gab es noch keine Klarheit beim Thema Budget.. Am Montag soll es dann mit einer Chefrunde in die neue Woche gehen, in der die jüngsten Ergebnisse besprochen werden.sitzt aber nicht am Verhandlungstisch.
Von der Dreierkoalition sei Doskozil weiterhin nicht gänzlich überzeugt."Es ist schwierig, eine Koalitionsregierung zu machen, wenn man auf der einen Seite die Wahlen verliert und man sich irgendwo in einer Zwangsehe zusammenraufen will, um einen Wahlsieger zu verhindern. Aber ich will das jetzt nicht abschließend beurteilen", soEr finde es aber bemerkenswert,"dass ein Finanzminister monatelang nicht weiß, wie es ums Budget bestellt ist".
Bei der Frage, wie das massive Loch in der Staatskasse gestopft werden soll, will Doskozil aber eine andere Richtung als seine Bundespartei einschlagen, die vor allem auch einnahmenseitig konsolidieren möchte. Denn dort gebe es zudem viele weitere Möglichkeiten. Doskozils persönlicher Zugang sei aber,"sparen bei sich selbst zu beginnen. Das ist das wichtigste für die Bundesregierung, das auch zu signalisieren und zu leben. Auf der anderen Seite eine aktive Wirtschaftspolitik zu betreiben", betonte der Rote. Dann könnte der Staat auch aus einer"aktiveren ÖBAG" Dividende erzielen –"da spricht nichts dagegen".
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