Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Mittwoch die türkis-grüne Bundesregierung empfangen und ihren Rücktritt annehmen. Gleichzeitig wird er die Regierung mit der Fortführung der Verwaltung betrauen, bis eine neue gefunden ist. Am Donnerstag starten außerdem die Einzelgespräche der Parteichefs beim Bundespräsidenten.
Nach der geschlagenen Nationalratswahl am Sonntag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch die türkis-grüne Bundesregierung empfangen und ihren Rücktritt annehmen. Gleichzeitig wird das Staatsoberhaupt die Regierung mit der Fortführung der Verwaltung betrauen, bis eine neue gefunden ist. Van der Bellen wird im Rahmen dessen auch eine Rede halten. Am Donnerstag starten außerdem die Einzelgespräche der Parteichefs beim Bundespräsidenten.
Danach wird Van der Bellen eine Rede halten. Mit Spannung erwartet wird, ob er sich dabei in die Karten schauen lässt und sich zum Regierungsbildungsauftrag äußert, den der Bundespräsident üblicherweise an die stärkste Partei erteilt. Dieser Auftrag ist nicht in der Verfassung festgelegt, aber gelebte Praxis.
Mittwochmittag wird Van der Bellen jedenfalls das Rücktrittsangebot der aktuellen Regierung annehmen und sie entheben. Gleichzeitig wird er die aktuelle Regierung aber mit der Weiterführung der Verwaltung betrauen. Sie bleibt dann im Amt, bis eine neue Regierung steht. Einzig Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer hatte am Dienstag überraschend bekanntgegeben, ihren Posten schon im Zuge der Enthebung der Bundesregierung auf eigenen Wunsch abzugeben.
Bundespräsident Türkis-Grüne Regierung Rücktritt Regierungsbildung FPÖ
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