Der Oberste Gerichtshof der USA wird den Fall von TikTok und ByteDance gegen das Verbot der Social-Media-Plattform in den USA hören. Die ACLU und weitere Organisationen unterstützen TikTok und argumentieren gegen die Zensur. Die mündlichen Verhandlungen sind für den 10. Januar angesetzt.
In knapp einem Monat könnte TikTok in den USA verboten sein. Nun wird der Oberste Gerichtshof bemüht und die Social-Media-Plattform bekommt Unterstützung.Für TikTok tickt die Uhr. In den USA steht die beliebte Social Media Plattform vor dem Aus. Doch die Betreiber bekommen Rückendeckung: Die American Civil Liberties Union (ACLU) hat den Obersten Gerichtshof der USA offiziell angerufen, um das erwartete TikTok-Verbot zu verhindern.
In der Zwischenzeit hatte TikTok seine eigenen Argumente für eine Intervention vorgebracht - und das Gericht hat nun auf den Aufruf reagiert. „Die Verfassung setzt eine außerordentlich hohe Messlatte für diese Art von Massenzensur. Der Oberste Gerichtshof sollte sich mit diesem wichtigen Fall befassen und die Rechte von Millionen von Amerikanern schützen, sich frei auszudrücken und mit anderen auf der ganzen Welt in Kontakt zu treten“, schreibt der stellvertretende Direktor des National Security Project der ACLU, Patrick Toomey, in dem Appell. Der Amicus Brief wurde am 17. Dezember von der ACLU, der Electronic Frontier Foundation (EFF) und dem Knight First Amendment Institute an der Columbia University eingereicht. Nur einen Tag später stimmte der Oberste Gerichtshof der USA offiziell zu, die von TikTok und ByteDance eingereichten Klagen anzuhören; die mündlichen Verhandlungen sind für den 10. Januar angesetzt. TikTok und seine Verbündeten haben das Verbot als Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung nach dem Ersten Verfassungszusatz bezeichnet, und das Unternehmen hat stets jegliche Verbindungen zu chinesischen Geheimdiensten oder die Weitergabe von Daten amerikanischer Nutzer bestritten, was die Hauptbegründung für die erzwungene Veräußerung von TikTok aus chinesischem Besitz ist. Vorbehaltlich einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wird das von Präsident Biden im April unterzeichnete Verbot am 19. Januar in Kraft trete
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