Der Mutterkonzern ByteDance bekommt sechs Monate Zeit, um TikTok zu veräußern. Ansonsten wird die App in den USA verboten.
Der Mutterkonzern ByteDance bekommt sechs Monate Zeit, um TikTok zu veräußern. Ansonsten wird die App in den USA verboten.
Das US-Repräsentantenhaus hat den Restrict Act verabschiedet. Das Gesetz ebnet den Weg für ein Verbot der populären Videoplattform TikTok in den USA. Die republikanischen und demokratischen Abgeordneten übten sich in Einigkeit und stimmten am Mittwoch mit großer Mehrheit für die Vorlage. Nun liegt es am Senat. Aber unabhängig davon: Bytedance hat nun sechs Monate Zeit TikTok zu verkaufen. Ansonsten wird die App verboten.
„Das ist eine entscheidende Frage der nationalen Sicherheit“, sagte der hochrangige Republikaner Steve Scalise. Der Senat müsse den Entwurf verabschieden. Ob die zweite Kongresskammer dem nachkommen würde, war zunächst unklar. TikTok nannte den Entwurf unumwunden ein Verbot und rief die Senatoren dazu auf, „auf ihre Wähler zu hören“. Dabei nimmt das Unternehmen Bezug auf Proteste, die sich unter dem Hashtag #KeepTikTok vereinen.
Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Biden den Gesetzentwurf bei seiner Verabschiedung durch beide Kongresskammern abzeichnen und damit in Kraft setzen werde. Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben am Mittwoch als „Mobbing-Verhalten“ und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen „den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten“ würde.TikTok hat in den Nutzungszeiten längst Facebook und Instagram überholt.
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