Wie viele in einer bestimmten Form angeordnete Streifen dürfen auf einer Nike-Hose zu sehen sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dieser Woche das Oberlandesgericht Düsseldorf
Wie viele in einer bestimmten Form angeordnete Streifen dürfen auf einer Nike -Hose zu sehen sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dieser Woche das Oberlandesgericht Düsseldorf Die drei parallel angeordneten Streifen sind ein bekanntes Marke nzeichen von Adidas . Im Jahr 2022 war das Unternehmen erneut vor Gericht gezogen, um dessen Schutz für sich zu beanspruchen. Auslöser war damals ein von Adidas getätigter Testkauf im Nike -Online-Shop.
self all Open preferences. eine"naheliegende Gestaltungsform" Das Landgericht Düsseldorf untersagte Nike im September 2022 per Beschluss, innerhalb Deutschlands fünf bestimmte Hosen anzubieten. Die US-Firma legte Widerspruch ein. Ein Jahr später bestätigte das Gericht die Entscheidung, Nike ging jedoch in Berufung. Aus Sicht des US-Unternehmens ist der von Adidas beanspruchte Schutzbereich im Hinblick auf die Streifenmuster zu eng bemessen.
self all Open preferences. In der Vergangenheit hatte es wegen der Streifen wiederholt Rechtsstreits gegeben. Im Jahr 2019 unterlag Adidas vor dem Gericht der Europäischen Union. Dieses hatte entschieden, dass die drei Streifen von Adidas nicht in jeder Form und Ausführung markenrechtlich geschützt seien. Ein Jahr zuvor errang Adidas einen Erfolg.
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