'Pro Thayatal' will die EU-Kommission informieren. Eine Anfechtung des Umwidmungsbescheides des Landes beim VfGH ist geplant.
, die in der vergangenen Woche beschlossen wurde, soll der Spitalsbau laut Doskozil trotz eines Einspruchs der niederösterreichischen Umweltorganisation beschleunigt werden. Damit versuche das Land, das Vorhaben vorbei amgegen Unionsrecht und nationale Rechtsvorschriften. Der Standort befinde sich mitten im. Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie der EU könne nicht einfach ausgehebelt werden, betonte der Anwalt. Deshalb werde man die EU-Kommission damit befassen.
Wenn dann ein entsprechender Bescheid des Landes vorliegt, will man dessen Zustellung verlangen und ihn in weiterer Folge beim VfGH anfechten, etwa wegenList geht deshalb davon aus, dass die von Doskozil gewünschte Beschleunigung des Verfahrens nicht eintreten werde. Stattdessen würden mit der Gesetzesnovelle neue rechtliche Probleme geschaffen, was eine"massive weitere Verzögerung hinsichtlich eines neuen Krankenhauses für diese Region" bedeuten werde, so List.
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