Mehrere Wochen nach der Nationalratswahl in Österreich ist die Bildung einer neuen Regierung weiterhin unklar. Die FPÖ, die stärkste Partei, scheiterte an Koalitionsverhandlungen.
Mehr als drei Monate nach der Nationalratswahl ist eine neue Regierung in weite Ferne gerückt.04.01.2025 um 20:10 Mehr als drei Monate sind seit der Nationalratswahl vergangen. Eine neue Regierung ist trotz intensiver Verhandlungen seither aber in weiter Ferne. Am Freitag stiegen die Neos aus den Dreierverhandlungen mit ÖVP und SPÖ aus, am Samstag brach dann Kanzler Karl Nehammer ( ÖVP ) die Gespräche mit der SPÖ ab und kündigte seinen Rücktritt an.
Im Folgenden eine Chronologie der Ereignisse bisher:29.9. Nationalratswahl: Die FPÖ wird erstmals stärkste Partei im Parlament. Sie erreicht 28,8 Prozent der Stimmen (57 Mandate), die ÖVP 26,3 (51), die SPÖ 21,1 (41), die Neos 9,1 (18) und die Grünen 8,2 Prozent (16). Als Zweier-Koalitionen kommen nur FPÖ-ÖVP, FPÖ-SPÖ sowie - mit äußerst knapper Mehrheit - ÖVP-SPÖ in Frage. 1.10. ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer spricht sich dafür aus, dass FPÖ-Obmann Herbert Kickl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit Sondierungen beauftragt wird. 2.10. Die türkis-grüne Regierung bietet dem Bundespräsidenten den Rücktritt an, er betraut sie mit der Fortführung der Geschäfte. Einzig Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) gibt ihren Posten auf eigenen Wunsch bereits ab. 4.10. Van der Bellen beginnt mit der ersten Gesprächsrunde mit den fünf Parlamentsparteien. Als erster wird Kickl in der Präsidentschaftskanzlei empfangen. Dabei teilt er dem Bundespräsidenten seinen Willen zum Regieren mit, wie er am folgenden Tag in einer Pressekonferenz berichtet. 8.10. Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler kommen zu einem ersten „atmosphärischen Austausch“ zusammen. 9.10. Van der Bellen erteilt nach der ersten Gesprächsrunde vorerst keinen Regierungsbildungsauftrag und fordert die Chefs der stimmenstärksten Parteien FPÖ, ÖVP und SPÖ auf, „zu klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“, um die „Pattsituation“ zu lösen. FPÖ-Chef Kickl erklärt, dass er die Gespräche koordinieren will. 15.1
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