Österreichs Kanzler Nehammer gerät unter Druck, da die österreichische Wirtschaft schwächelt und das Haushaltsdefizit größer ist als vorhergesehen. Die kommenden Wahlen in den Bundesländern Vorarlberg, Steiermark und Burgenland könnten entscheidend sein für die Zukunft der Regierung.
in einem Video sagt, ist bemerkenswert. Bemerkenswert deshalb, weil Nehammer seit bald drei Jahren Kanzler ist, die Chance hat, sich der Sorgen anzunehmen und sie der Bevölkerung zu nehmen. Stattdessen sorgen sich immer mehr Menschen um den Staatshaushalt. Denn – auch das gehört zum Bemerkenswerten – dasist größer als es die türkis-grüne Koalition ausgerechnet bis zum Wahltag vorgerechnet hat.
Zahltag ist auch, weil nach der Nationalratswahl vor der heutigen Landtagswahl in Vorarlberg ist und den folgenden in der Steiermark und dem Burgenland . Die am Dienstag beginnenden Gespräche zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ starten unter denkbar schwierigen Vorzeichen – wirtschaftlichen nämlich. Und sie werden mit einem Glaubwürdigkeitsverlust für alle einhergehen, denn: FPÖ und SPÖ können der ÖVP vorhalten,Die Neos warben vor der Wahl für einen schlankeren Staat – doch der wird auch wegen der Rezession so schnell nicht zu machen sein.
Die ÖVP will, „koste es, was es wolle“, ohne Kickl Kanzlerpartei bleiben, die SPÖ mit einem als geschwächt wahrgenommenen Andreas Babler wieder in der Regierung erstarken. Die Neos sehen nach elf Jahren Opposition das einmalige Zeitfenster gekommen, die Seiten zu wechseln. Die grüne Partei rechnet sich Chancen aus, bleiben zu können, und die FPÖ im Zweifel damit, dass eine Dreier-Koalition keine 5 Jahre halten wird.
Es bleibt nicht viel Zeit, denn die nächsten Prognosen kommen – wie das nächste Wahlergebnis am Sonntag und damit das Erwachen, das einer Ernüchterung gleicht und neuerdings „Rendezvous mit der Realität“ genannt wird.
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