Die sich anbahnende Koalition in Österreich bereitet europäischen Parteifreunden von der EVP Kopfzerbrechen. Vor allem in Deutschland wird man immer nervöser.
Die sich anbahnende Koalition in Österreich bereitet europäischen Parteifreunden von der EVP Kopfzerbrechen. Vor allem in Deutschland wird man immer nervöser.Nein, für die Öffentlichkeit, vor allem für die Presse, waren diese Debatten nicht bestimmt – so heftig und offensichtlich lautstark sie auch waren.
Genau das aber sind die drei Grundprinzipien, die sich die EVP quasi als Basis für jede politische Partnerschaft verordnet hat: Pro Ukraine, pro Europa und pro Rechtsstaat - so das Motto, das EVP-ChefParteien, die diese Prinzipien einhalten, kämen als politische Partner für die Parteien der EVP in Frage. Mit diesen Argumenten hat der Bayer etwa die Zusammenarbeit mit denbegründet.
Abseits der Mikrofone bringen viele der EVP-Spitzen ihre Sorgen klar zum Ausdruck. Man berichtet von intensiven Kontakten mit Wien, bis zu Bundespräsident. Im Zentrum stand dabei immer die Frage: Wie kann man der FPÖ die Zusicherung abringen, diese Prinzipien einzuhalten – und wie verlässlich ist diese Zusicherung?
Doch welche? Genau diese Debatte geht auch nach Berlin unvermindert weiter. Unter den EVP-Spitzen wird nach KURIER-Informationen jede Möglichkeit ausgelotet, wie man in Wien zu einer anderen Regierungskonstellation kommen könne.
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