Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS stehen vor dem Abschluss. Heute um 11 Uhr soll das Regierungsprogramm präsentiert werden.
Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS stehen vor dem Abschluss. Heute um 11 Uhr soll das Regierung sprogramm präsentiert werden. ÖVP, SPÖ und NEOS stellen Regierung sprogramm vor Bis zuletzt feilten die Verhandler noch an letzten Abstimmungen. Die personelle Besetzung der Ressorts wird dann erst in den Tagen nach der Programmpräsentation erfolgen, Diskussionen dürfte es dabei vor allem innerhalb der SPÖ geben.
Wenige Details sickerten durch Zu Verhandlungsdetails gab man sich am Mittwoch in den Parteien zugeknöpft. Erste Details drangen dennoch medial durch: So sollen sich ÖVP, SPÖ und NEOS auf eine Reform der Weisungsspitze in der Justiz geeinigt haben. Bei clamorosen, also prominenten, Fällen soll etwa ein unabhängiges Gremium die Letztentscheidung treffen. Am Mittwoch berichtete zudem der"Standard" von ersten Details im Bildungsbereich, so soll u.a.
Diskussion um Ministerposten vor allem bei SPÖ Geklärt ist die Frage der Ministerienverteilung zwischen den Parteien - mit je sechs Ressorts für ÖVP und SPÖ und zwei für die NEOS. Mit sieben ungewöhnlich hoch dürfte die Zahl der Staatssekretäre und -sekretärinnen werden. Die Besetzung der Regierungsposten innerhalb der Parteien ist hingegen teilweise noch offen.
Duzdar als mögliche Justizministerin Für das Justizressort dürfte Parteichef Andreas Babler die frühere Integrationsstaatssekretärin Muna Duzdar favorisieren, sie gilt aber nicht als gesetzt und könnte auch ein Staatssekretariat bekleiden. Korinna Schumann ©APA Babler wird in der Regierung das Vizekanzleramt bekleiden. Offen ist noch, welche Funktionen er nebenbei übernimmt. Zuletzt war das Gerücht hochgekommen, dass er nicht wie erwartet Kultur, Sport und Medien andenkt, sondern das mächtige, aber auch zeitaufwendige Infrastruktur-Ressort leiten könnte.
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