SPÖ und Neos offen für Koalitionsverhandlungen mit ÖVP, ÖVP lehnt ab

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SPÖ und Neos offen für Koalitionsverhandlungen mit ÖVP, ÖVP lehnt ab
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Nach schwierigen Koalitionsgesprächen zwischen FPÖ und ÖVP kursieren Gerüchte über Paralellverhandlungen zwischen SPÖ, ÖVP und Neos. Die ÖVP dementierte diese Gerüchte und bekräftigte die laufenden Verhandlungen mit der FPÖ. SPÖ und Neos zeigten sich offen für neue Gespräche mit der ÖVP, falls die Verhandlungen mit der FPÖ scheitern. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ haben bisher keinen Durchbruch erzielt und es ist unwahrscheinlich, dass sich die Parteien bis Mitte Februar einigen können.

Nach der schwierigen Phase der Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP entstanden Spekulationen über eine Wiederaufnahme der türkis-rot-pink en Verhandlungen. Am Freitagabend kursierten in sozialen Medien Gerüchte über geheime Parallelverhandlungen zwischen ÖVP , SPÖ und Neos . Die ÖVP dementierte diese Gerüchte am Samstag und erklärte, dass sie von der FPÖ zu Regierungsverhandlungen eingeladen wurde und daher Verhandlungen mit der FPÖ laufen. Parallelverhandlungen kämen für sie nicht in Frage.

Der SPÖ-Chef äußerte sich am Freitagabend in der „Zeit im Bild 2“ und sagte, dass seriöse Verhandlungen dann möglich seien, „wenn vernünftige Kräfte in der ÖVP Verantwortung übernehmen“. Die SPÖ sei nach wie vor zu Verhandlungen bereit: „Den Tisch haben andere verlassen.“ Auch die Neos-Chefin hatte sich in einem Interview mit dem „Standard“ möglichen neuen Gesprächen mit ÖVP und SPÖ nicht abgeneigt gezeigt, falls Blau-Schwarz scheitern sollte. „Wir sind grundsätzlich immer gesprächsbereit“, sagte sie. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ haben bisher keinen Durchbruch erzielt. Es wird nicht mehr erwartet, dass sich die Parteien bis Mitte Februar, wie ursprünglich geplant, einigen. Zwar haben die meisten Untergruppen ihre Arbeit abgeschlossen, bei einigen großen Themen konnte aber noch keine gemeinsame Lösung gefunden werden. Als Streitthemen gelten vor allem die Außenpolitik, die ORF-Haushaltsabgabe und – überraschenderweise – die Asyl- und Migrationspolitik. Bewegung deutet sich jedoch bei der Bankenabgabe an: Die ÖVP dürfte einer Kompromissvariante, die der Wirtschaft zugutekommt, nicht abgeneigt sein. Der steirische Landeshauptmann und Ex-Verteidigungsminister (FPÖ) äußerte sich wiederum teils wohlwollend zum Luftabwehrprogramm Sky Shield, das seine Partei an sich ablehnt. „Von mir persönlich gibt es militärisch wahrscheinlich ein Ja zu dem Projekt“, sagte er in der „Kleinen Zeitung“. Man müsse aber auch die „neutralitätsrechtliche Ebene“ beachten: „Da muss man genau hinschauen.“ Verhandelt wird nun auch über das Wochenende. Ein Treffen der Parteispitzen ist zwar nicht konkret geplant, aber jederzeit möglich. Eine Verhandlungspause in den Semesterferien gibt es nicht

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