Der Ampel-Flirt ist offiziell vorbei, die NEOS haben die Dreierkoalition am Freitag gesprengt. Polit-Österreich ist im Chaos versunken – die Details.
Der Ampel-Flirt ist offiziell vorbei, die NEOS haben die Dreierkoalition am Freitag gesprengt. Polit-Österreich ist im Chaos versunken – die Details.beauftragt wurde, war schnell klar, dass es neben der SPÖ einen dritten Partner brauchen wird. Aber: Mathematisch wäre die Neuauflage der"Großkoalition" zwischen ÖVP und SPÖ sogar möglich!
Allerdings hätte eine solche Regierung im Nationalrat gerade einmal ein Mandat Mehrheit, wäre also äußerst instabil. Hinzu kommt, dass auch das Burgenland im Parlament vertreten ist. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach sich im jüngsten"Trotzdem könnten sowohl Karl Nehammer als auch Andreas Babler an einer Regierung festhalten wollen – und sogar eine Dreierkonstellation wäre möglich. Hier würden dieins Spiel kommen.
Sollte der ÖVP-Chef also keine Regierung mehr bilden können, wäre Van der Bellen wieder am Zug. Er könnte Herbert Kickl nun doch den ersehnten Regierungsbildungsauftrag geben. Da das aber auch so gut wie ausgeschlossen ist – Van der Bellen hatte Kickl als Innenminister entlassen und ihm nach der Wahl nicht den Regierungsbildungsauftrag gegeben – kommt Szenario 4 ins Spiel.
Bundespräsident Van der Bellen beim ersten Gespräch nach der Wahl mit FPÖ-Chef Herbert Kickl. Beim ersten Anlauf hat Kickl den Regierungsbildungsauftrag nicht bekommen.Und so kommen wir zum ultimativen Szenario: Neuwahlen. Sollte keine mehrheitsfähige Regierung zustande kommen und die"Pattsituation" , könnte der Bundespräsident Neuwahlen ansetzen.
Nun stehen verschiedene Szenarien im Raum, darunter eine instabile Großkoalition, eine mögliche"Ampel 2.0" mit den Grünen, eine unwahrscheinliche Regierung unter FPÖ-Chef Kickl oder letztlich Neuwahlen, die zu weiteren Veränderungen führen könnten.
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