Jetzt wird es knallhart! Diese Woche wird für ein Zustandekommen oder Scheitern der Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos entscheidend. Die Details.
Jetzt wird es knallhart! Diese Woche wird für ein Zustandekommen oder Scheitern der Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos entscheidend. Die Details.Die Verhandlungen in den Untergruppen sind abgeschlossenDie ÖVP will die Staatsfinanzen durch Kappen der Ausgaben sanieren, die SPÖ will auch neue oder höhere Steuern. Bereits am Freitag haben die Neos -Spitzen die Zwischenergebnisse intern besprochen, bei ÖVP und SPÖ erfolgt das am Montag.
Mit dem Verfahren bliebe mehr Zeit für die Budgetkonsolidierung, die künftige Regierung müsste weniger einsparen – die SPÖ plädiert dafür. ÖVP und Neos sind dagegen. Neben der endgültigen Klärung der Budgetfrage dürfte diese Woche klar werden, ob es weitergeht mit den Ampelverhandlungen oder nicht.
Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos gehen in die vierte Woche, wobei Einigkeit bei Themen wie Integration und Verkehr besteht, aber Budget und Sparkurs weiterhin strittig sind. Am Dienstag soll in einer großen Steuerungsrunde Klartext über die strittigen Fragen gesprochen werden, während die Neos eine Liste an Reform-Forderungen vorlegen wollen und der Fiskalrat aktuelle Zahlen zu den Staatsfinanzen präsentiert.
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