Uneinigkeit. Der Dauerkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern spaltet die EU-Staaten entzwei und macht ihren Anspruch, überzeugend friedensschaffend zu vermitteln, unmöglich.
Uneinigkeit. Der Dauerkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern spaltet die EU-Staaten entzwei und macht ihren Anspruch, überzeugend friedensschaffend zu vermitteln, unmöglich.für Außen- und Sicherheitspolitik, setzte zu einer großen rhetorischen Geste im Nahostkonflikt an – deren Umsetzbarkeit auf der Stelle an der politischen Realität zerschellte.
Sanktionsbeschlüsse erfordern Einstimmigkeit. Borrell wusste natürlich schon im Vorhinein, dass sein Vorstoß keine Chancen haben würde. Sein Zweck lag nicht darin, ein konkretes Ergebnis zu erzielen. Vielmehr ging es dem Hohen Vertreter darum, den Frontverlauf im Ringen um die politische Linie für den Nahostkonflikt innerhalb der Union klar abzustecken.
Diesem proisraelischen Lager in der EU stehen die Freunde der Palästinenser gegenüber, und sie sind in der Mehrzahl. Spanien, Belgien und Irland treten am lautesten auf, und allen voran Ministerpräsident Pedro Sánchez versucht seit Längerem, sich als Vermittler ins Spiel zu bringen. So schlug er voriges Jahr vor, in Madrid eine Friedenskonferenz abzuhalten.
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