Haushalt, Klimagesetze, Migration – in der deutschen Ampelregierung herrscht Dauerstreit, die Opposition gießt Öl ins Feuer, und immer öfter stellt sich die Frage: Wie lange hält das noch? Und: Was kommt danach? Die sechs Hauptrollen des deutschen Dramas im Überblick.
© Illustration: Erich Schillinger; Fotos: APA/AFP/ODD ANDERSEN; APA/AFP/RALF HIRSCHBERGER; APA/dpa Pool/Hendrik Schmidt; APA/AFP/JOHN MACDOUGALL; APA/AFP/RONNY HARTMANN; APA/AFP/JUSTIN TALLISHaushalt, Klimagesetze, Migration – in der deutschen Ampelregierung herrscht Dauerstreit, die Opposition gießt Öl ins Feuer, und immer öfter stellt sich die Frage: Wie lange hält das noch? Und: Was kommt danach? Die sechs Hauptrollen des deutschen Dramas im Überblick.
Ein Treffen zwischen der Regierung und der Union über einen Migrationspakt wurde nach gerade einmal zwei Stunden abgebrochen. Die Ampel „kapituliert vor der Herausforderung der irregulären Migration“, ätzte Merz auf X. Und jetzt auch noch die Angelegenheit mit den Grenzen. Am vergangenen Montag weitete die Bundesregierung in Berlin die Grenzkontrollen im Süden und Osten des Landes auf alle Landesgrenzen aus – unter scharfer Kritik aus Brüssel, Luxemburg, PolenLob für seine Pläne bekam Scholz hingegen von Rechtsaußen. „Bundeskanzler Scholz, willkommen im Klub!“, schrieb Ungarns Premier Viktor Orbán auf X.
In den vergangenen Jahren haben die Grünen zahlreiche Verschärfungen in der Migrationspolitik mitgetragen; vor Kurzem hat Deutschland zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Taliban wieder Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Der linke Parteiflügel nahm all das zähneknirschend hin – bis jetzt.
Toleranz und Vielfalt sind für ihn Bestandteile einer gefährlichen Ideologie, die es zu vernichten gilt, Migration soll nach dem Willen der AfD auf null reduziert werden.© Siobhan Geets
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
1770 bis heute: Ignaz Hofbauer präsentierte Oberhof-ChronikIn mühsamer Kleinstarbeit dokumentierte der Oberhofer Ignaz Hofbauer die Entwicklung der Häuser in der Zwettler Katastralgemeinde mit vielen Zeichnungen. Dieter Hiemetzberger steuerte 100 Fotos bei, die das Leben der Bevölkerung von einst und jetzt bekunden.
Weiterlesen »
Erst vor einer Woche gescheitert: Rechtsnationalist De Wever soll belgische Regierung bildenDe Wever hatte das Verhandlungsmandat wegen Streitigkeiten unter den möglichen Koalitionspartnern Ende August zunächst niedergelegt - nun ist er wieder am Zug. Der wallonische Christdemokrat...
Weiterlesen »
Langes Tauziehen: Regierung einig bei SicherheitsstrategieSpätestens seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine war sie überfällig – nun haben sich ÖVP und Grüne offenbar auf den letzten Metern doch noch auf eine neue Nationale Sicherheitsstrategie geeinigt. Bereits am Mittwoch soll sie per Umlaufbeschluss durch den Ministerrat und dann weiter ins Parlament gehen.
Weiterlesen »
Regierung offenbar einig bei SicherheitsstrategieDie Schwarz-Grüne Bundesregierung dürfte sich bei der lange diskutierten Sicherheitsstrategie nun geeinigt haben.
Weiterlesen »
Meta-Chef: 'Biden-Regierung setzte uns unter Druck'Meta-Chef Mark Zuckerberg hat in einem Brief Missmut darüber geäußert, dass der Konzern während Corona von der Regierung zu Zensur gedrängt wurde.
Weiterlesen »
Sicherheitsstrategie: Türkis-grüne Regierung offenbar einigKönnte am Mittwoch per Umlauf beschlossen werden. Zusammenarbeit mit NATO soll 'ausgeschöpft' werden und Ausstieg aus russischem Gas bis 2027 möglich sein
Weiterlesen »