Berichte mehrerer Medien über einen akribisch geplanten Bruch der deutschen Ampel-Koalition durch die FDP-Spitze haben bei den ehemaligen Koalitionspartnern SPD und Grünen Empörung ausgelöst.
Berichte mehrerer Medien über einen akribisch geplanten Bruch der deutschen Ampel-Koalition durch die FDP-Spitze haben bei den ehemaligen Koalitionspartnern SPD und Grünen Empörung ausgelöst. Mehrere SPD-Spitzenpolitiker machten am Samstag deutlich, dass eine Koalition mit der FDP unter einem Parteivorsitzenden Christian Lindner nicht mehr möglich wäre.
Auslöser sind Berichte von"Zeit Online" und"Süddeutscher Zeitung", dass die FDP-Spitze um Lindner seit Ende September ganz gezielt auf den Bruch der Ampel-Koalition hingearbeitet haben soll. Laut"Zeit Online" soll die Parteiführung unter Leitung von Lindner dabei fest geplant haben, die Koalitionspartner derart zu provozieren, dass diese die Zusammenarbeit mit den Liberalen aufkündigen.
Ein FDP-Sprecher sagte am Samstag zudem auf Anfrage, dass man sich zu internen Sitzungen nicht äußern werde. Er verwies aber darauf, dass es seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Budget immer wieder und in verschiedenen Runden eine Bewertung der Regierungsbeteiligung gegeben habe."Selbstverständlich wurden immer wieder Szenarien erwogen und Stimmungsbilder eingeholt.
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