Schon vor der Abstimmung über den Antrag zur Westring-Volksbefragung steht fest, dass es dafür keine Mehrheit geben wird.
damit aufhorchen, dass sie mit einem gemeinsamen Gemeinderatsantrag die Volksbefragung zum Westring doch noch möglich machen wollen. Sie stärken damit den Westring-Gegnern nach deren gescheiterten Unterschriftensammlung den Rücken.
Von der SPÖ war, wie berichtet, postwendend zu hören, dass sie dem Antrag nicht zustimmen werde, die Gemeinderatsparteien sollten nicht die Volksbefragung als Instrument der Bürgerbeteiligung übernehmen. Fakt sei, dass die Initiative die Voraussetzungen zur Einleitung dieser Volksbefragung nicht erfüllt habe, da die notwendigen Unterschriften nicht erreicht wurden. LINZ.
Mit dem Bau des Westrings werde der Individualverkehr in Linz deutlich entlastet, die FPÖ spreche sich klar für den Bau des Westringtunnels aus:"Linz braucht den kompletten Westring." Auch von der ÖVP gibt es auf OÖN-Anfrage ein"Nein"."Wir stimmen dem Antrag nicht zu. Es widerspricht jedem Hausverstand eine so weit gediehene Baustelle wieder abbauen zu wollen", sagt Verkehrsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart .
Damit ist schon vor der Abstimmung klar, dass es keine Mehrheit für den Antrag geben wird. SPÖ, ÖVP und FPÖ stellen gemeinsam 42 der insgesamt 61 Linzer Mandatare.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nächste Panne bei SPÖ-Abstimmung: Erdoğan knapp in FührungVöllig überraschend liegt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan knapp vor der Schönbrunner Giraffe und Pamela Rendi-Wagner.
Weiterlesen »
SPÖ-Streit um Wahlkommission eskaliertDie eine Seite kritisiert mangelnde Transparenz bei der Abstimmung – die andere warnt vor Gefährdung des Wahlgeheimnisses. SPÖ
Weiterlesen »
Wetterprognose: Der Muttertag bleibt verregnet, das nächste Tief macht sich schon bereitFür einen trockenen Muttertag gibt es heute keine Hoffnung mehr. Den sonnigen Montag sollte man morgen genießen. Am Dienstag werden erneut Regenschauer aufziehen.
Weiterlesen »
Schon der Wahlkampf hat die Türkei für immer verändertDie Oppositionsallianz hat eine neue Diskussionskultur etabliert, die von der türkischen Bevölkerung auch künftig eingefordert werden sollte, schreibt duygu_oezkan im Leitartikel
Weiterlesen »
Schon wieder: Bär plünderte drei BienenstöckeDrei Bienenstücke warf ein Bär in der Nacht auf Montag in Kärnten um. Schon am 1. Mai war ein „Kollege“ an den Waben gewesen.
Weiterlesen »
Thailand: Historischer Wahlsieg der Pro-DemokratenDie pro-demokratische Opposition in Thailand hat bei der Parlamentswahl am Sonntag einen überragenden Sieg errungen. Gewinner der Abstimmung ist ...
Weiterlesen »