Der Bundestag hat IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord verurteilt. Die Täter zu bestrafen, bleibt aber eine Mammutaufgabe.
: Als Sachverständiger haben Sie im Sommer 2022 vor dem Menschenrechtsausschuss des Bundestages darauf hingewiesen, dass die "Zerstörungsabsicht des Täters" im Einzelfall juristisch nachzuweisen sei. Vor welcher Aufgabe steht die Justiz da?: Ein Völkermord liegt im strafjuristischen Sinn nur vor, wenn der Täter in der Absicht handelt, die geschützte Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.
Meist sind die Gerichte darauf angewiesen, diese Absicht aus äußeren Indizien abzulesen. Das gelingt oft nicht.: Die Justiz profitiert davon, dass sich islamistische Gruppen mit bestimmten Taten auf Social-Media-Kanälen brüsten. Wenn das Material frei zugänglich ist, kann es grundsätzlich vor Gericht verwendet werden.
Jesiden leben heute vor allem als Bauern und Viehzüchter im Sindschar-Gebirge im Nordirak, aber auch in Nordsyrien und dem Iran sowie in kleinerer Zahl in der südöstlichen Türkei. Größere Gemeinschaften gibt es außerdem in den USA, in Kanada, Australien und in Europa. In Deutschland leben etwa 200.000 Jesiden.Jesiden glauben an einen allmächtigen Schöpfer. Sie haben aber keinen Propheten, keine Gotteshäuser und kein heiliges Buch.
Der IS-Angriff auf die Jesiden im Sindschar-Gebirge im August 2014 hat etwa 5.000 Menschen das Leben gekostet, tausende Frauen und Mädchen wurden verschleppt, vergewaltigt und auf den Basaren von Mossul und Rakka als Sklavinnen verkauft. Jesidische Männer exekutierte der IS massenweise, viele Jungen zwangen die Terroristen in ihre Trainingslager.
Mehr als 400.000 Jesiden sind damals aus ihrer Heimat geflohen. Erst Mitte November 2015 gelang es kurdischen Einheiten aus Syrien und der Türkei, das Sindschar-Gebiet vom IS zu befreien. Bis heute gelten Tausende Jesiden als vermisst.
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