Die zwei Krisen, erst das Virus, dann der Ukraine-Krieg mit all seinen Folgen, haben zahlreiche Vorhaben der Bundesregierung verzögert oder gar verdrängt, vor allem aber die budgetären Ziele gesprengt. Eine Analyse von SimonRosner
Es war ein ungewöhnliches Farbenspiel, das sich vor drei Jahren der österreichischen Öffentlichkeit präsentierte: Türkis und Grün einigten sich nach dem Jahreswechsel 2020 auf eine Regierungszusammenarbeit im Bund. Koalitionen zwischen der Volkspartei und den Grünen hatte es zuvor auf Landesebene gegeben, in Oberösterreich sogar schon 2003, und doch war die Konstellation im Bund aus mehreren Gründen eine Besonderheit.
Auch Sport, Kunst und Kultur sowie Forschung und Medien erhalten signifikant mehr Geld. Im Jahr 2019 gab der Bund insgesamt 80,2 Milliarden Euro aus, das entspricht 95,4 Milliarden Euro nach heutiger Kaufkraft. Der Haushaltsplan für 2023 sieht nun Gesamtausgaben von mehr als 115 Milliarden Euro. Das ist doch eine bemerkenswerte budgetäre Entwicklung.
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