Nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien haben islamistische Rebellen die Macht übernommen. Die ÖVP drängt auf eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge und sieht die Gelegenheit zu einer Stabilisierung Syriens.
Das Assad -Regime in Syrien brach zusammen, Rebellen haben das Land übernommen. Die ÖVP will deshalb Syrer abschieben – eine Expertin nimmt Stellung.Mit Blick auf die Machtübernahme der überwiegend islamistischen Rebellen in Syrien herrscht Besorgnis –'Sie müssen die Rechtsstaatlichkeit wahren, Zivilisten schützen und religiöse Minderheiten respektieren', forderte Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) drängt nach dem Sturz von Machthaber Assad auf eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge, wie die'Welt' berichtet. Nehammer betont, dass Europa eine'umfassende Syrien-Strategie' benötige, die nicht nur die'Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas' vorsehe, sondern den Menschen in Syrien'eine Perspektive in ihrer Heimat' ermögliche. Der Sturz des Assad-Regimes solle als Chance begriffen werden, um Syrien zu stabilisieren und den Wiederaufbau von Infrastruktur und Demokratie voranzutreiben. Nehammer verweist auf Prognosen der Vereinten Nationen, wonach bis Mitte 2025 rund eine Million syrische Flüchtlinge, vor allem aus der Türkei, in ihre Heimat zurückkehren könnten. Österreich kooperiere dabei eng mit ähnlich gesinnten Staaten wie Italien, den Niederlanden und Dänemark, um einen Kurswechsel in der europäischen Asylpolitik zu fördern. Die bärtigen Islamisten der Hayat Tharir al Sham (HTS) patrouillieren aktuell bewaffnet auf den Straßen Syriens. Die neuen Machthaber versprechen, das Land in eine neue Zukunft zu führen. Sie sind derzeit auf Schmusekurs mit der Bevölkerung, haben offenbar die Kirchen in den Christenvierteln von Damaskus angewiesen, ihre Glocken zu läuten. In Syrien sollen die Religionen nebeneinander friedlich existieren, man baue mit allen zusammen ein neues Land auf, heißt es. Marienstatuen in den Straßen sind unangetastet, Frauen spazieren weiter ohne Kopftuc
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