ÖVP, SPÖ und Neos trafen um 13.00 Uhr beim Bundespräsidenten ein. Danach werden sie die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen informieren. Unterdessen gibt es bei den Neos intern auch...
ÖVP, SPÖ und Neos trafen um 13.00 Uhr beim Bundespräsidenten ein. Danach werden sie die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen informieren. Unterdessen gibt es bei den Neos intern auch Bedenken über einen Eintritt in eine Regierung. trafen „nach intensiven Gesprächen in den letzten Tagen und Nächten“ um 13 Uhr beim Bundespräsidenten ein, um ihn über „den aktuellen Stand der Gespräche“ zu informieren.
Nach den Statements dürfte dann klarer sein, ob und wann eine neue Regierung zu erwarten ist. Sollten die Neos als fixer Partner in eine Koalition eintreten, könnte eine Angelobung frühestens in einer Woche stattfinden. Denn die Pinken müssten den Eintritt in eine Regierung noch von ihren Mitgliedern absegnen lassen.
Innerhalb der Neos gibt es offenbar Bedenken über einen Eintritt in eine Regierung. Öffentlich äußerte diese am Samstag der Tiroler Abgeordnete Dominik Oberhofer: „Wir haben ein Angebot mit zwei Ministerien und ein Staatssekretariat, aber die Reformen vermisse ich. Die Neos stehen für Reformen, nicht für Jobs“, sagte er der „Krone“ und sprach sich für Themenpartnerschaften mit ÖVP und SPÖ aus.
Kritik am Vorgehen übten die Grünen: „Es wird jetzt schon irgendwie seltsam verhandelt“, so Bundessprecher und Beamtenminister Werner Kogler bei der Landesversammlung der Wiener Grünen am Samstag. Es brauche Kompromissfähigkeit und vor allem eine Bereitschaft zu gemeinsamen Lösungen, meinte er vor allem in Richtung der Neos und deren Ausstieg aus den ersten Dreierkoalitions-Gesprächen.
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