Im Spionageprozess gegen drei in Tirol lebende Türken sind am späten Mittwochnachmittag am Innsbrucker Landesgericht die Urteile gefallen.
Im Spionageprozess gegen drei in Tirol lebende Türken sind am späten Mittwochnachmittag am Innsbrucker Landesgericht die Urteile gefallen. Darum geht's:
Es drohten bis zu zehn Jahre Haft Im ersten Anklagepunkt sei eine etwaige teilbedingte Geldstrafe jedenfalls"nicht möglich gewesen", sagte schließlich die Richterin im Anschluss an den Wahrspruch der Geschworenen, der"vollständig und widerspruchsfrei" erfolgt sei. Eine unbedingte Geldstrafe sei vor allem aus"generalpräventiven Gründen" notwendig gewesen.
Der Drittangeklagte - er war im Juni nicht rechtskräftig wegen des Tatbestandes der Wiederbetätigung zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt worden - leugnete ebenfalls jegliche MIT-Verbindung und argumentierte, dass es im 300-seitigen Dossier lediglich um"Vereinsstreitigkeiten" in der Moschee gehe. Das Video habe er zwar gesehen, jedoch"nicht weitergeleitet". Dieses sei jedenfalls unabhängig von ihm"skandalöses Stadtgespräch" gewesen.
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