Granada - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach dem EU-Sondergipfel im spanischen Granada optimistisch gezeigt, dass der neue Asylkompromiss europaweit einvernehmlich umgesetzt wird. So habe er
beispielsweise mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Granada im persönlichen Gespräch vereinbart, in der Frage der Seenotrettung und Aufnahme von Flüchtlingen einen"guten, pragmatischen Umgang" zu finden.
Insgesamt sei auf dem Sondergipfel viel miteinander gesprochen worden, aber es seien keine Beschlüsse gefallen, sagte Scholz. Laut Medienberichten lag das aber auch an Ungarn und Polen, die eine gemeinsame Erklärung zum Thema Migration blockiert haben sollen. Scholz nutzte die Gelegenheit, in Granada erneut für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips zu werben.
Dies betreffe Fragen der Außenpolitik oder der Steuerpolitik, so der Kanzler.Top 3 Energie-DividendenaktienIm neuen Energieboom von kontinuierlichen Erträgen profitieren. Wir zeigen hier, von welche drei Aktien Sie profitieren können.Hier klicken
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