Vorerst keine Taurus-Marschflugk\u00f6rper, daf\u00fcr aber ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot: Das ist die Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz an den ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Ukrainer zeigt sich dennoch dankbar. Der Gipfel in Granada verl\u00e4uft jedoch schleppend, Europa spricht nicht mit einer Stimme.
Vorerst keine Taurus-Marschflugkörper, dafür aber ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot: Das ist die Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Ukrainer zeigt sich dennoch dankbar. Der Gipfel in Granada verläuft jedoch schleppend, Europa spricht nicht mit einer Stimme.Es gab mal Zeiten, da waren Gipfeltreffen eine angenehme Art für Staats- und Regierungschefs, sich die Zeit zu vertreiben.
Aus deutschen Regierungskreisen verlautet in Spanien, es gebe keine formelle Absage, einen neuen Sachstand gebe es ebenfalls nicht. Damit bleibt die Option einer Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt offen. Doch in der Berliner Ampelkoalition gibt es Unruhe. Bei FDP und Grünen gibt es große Sympathien für die Lieferungen.
Aus Scholz Sicht ist Deutschland seinen Verpflichtungen der Ukraine auch bislang schon stark nachgekommen, das unterstreicht er auch in Spanien immer wieder. Und begründet seine Zweifel an Taurus-Lieferungen erneut auch damit, dass er eine Eskalation des Krieges vermeiden will. Bei den Waffenlieferungen in die Ukraine müsse beachtet werden, „was uns die Verfassung vorgibt und was unsere Handlungsmöglichkeiten sind“, sagt Scholz.
Am Freitag geht es für Scholz dann weiter mit den politischen Treffen im Minutentakt - und den unangenehmen Themen. Mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird Scholz über die deutsche finanzielle Unterstützung der Seenotrettung im Mittelmeer sprechen. Meloni ist sauer auf die Deutschen. Das Treffen könnte etwas länger dauern.
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