Stefan Petzner hatte in einem Live-Interview „zu Hass auf Grund von Rasse und Nationalität anstachelt“, wie das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hatte. Oe24.tv sah sich in der...
Stefan Petzner hatte in einem Live-Interview „zu Hass auf Grund von Rasse und Nationalität anstachelt“, wie das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hatte. Oe24.tv sah sich in der Meinungsfreiheit beschränkt. Zu Unrecht, sagt der VfGH. Denn der Moderator motivierte Petzner.
Der Verfassungsgerichtshof hat eine Beschwerde des Privatsenders oe24.tv dagegen, sich nicht ausreichend gegen verhetzende Aussagen in einem Live-Interview distanziert zu haben, abgewiesen. Der Sender wollte damit eine Aufhebung einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in dieser Sache erreichen.
In der Sendung „Fellner! Live“ vom 26. Mai 2020 hatte Ex-BZÖ-Politiker Stefan Petzner im Zusammenhang mit der Coronapandemie von einem „Schlitzaugen-Virus“ gesprochenPetzner hatte „die Chinesen“ und ihre Regierung für den Ausbruch des Coronavirus verantwortlich gemacht.
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