Rückgang der Asylanträge aus Syrien: Österreich setzt auf freiwillige Rückkehr

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Rückgang der Asylanträge aus Syrien: Österreich setzt auf freiwillige Rückkehr
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Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat Österreich die Asylentscheidungen für Syrer gestoppt und ein Programm für freiwillige Rückkehr initiiert. Die Zahl der Asylanträge aus Syrien ist deutlich zurückgegangen. Das Innenministerium sieht in der freiwilligen Rückkehr die kostengünstigste Lösung für den Steuerzahler.

Nach dem Sturz des Assad-Regime s in Syrien Mitte Dezember hatte Innenminister Gerhard Karner angekündigt, alle Asyl entscheidungen für Syrer einzustellen, erste Aberkennungsverfahren einzuleiten und eine geordnete Rückführung zu ermöglichen. Seit dem rechtskonformen Aussetzen der Asyl entscheidungen für Syrer sind die Anträge laut Innenministerium nun stark zurückgegangen; ein Trend, der sich zunehmend verstärkt.

Den bisher größten Rückgang an Anträgen von Syrern gab es bisher in der vergangenen Kalenderwoche um rund 75 Prozent. Innenminister Gerhard Karner: „Wir müssen Asylmissbrauch stoppen. Da hilft nur eine harte, aber gerechte Linie. Dieser Weg muss konsequent weitergegangen werden. Klar ist, dass es Schutz immer nur auf Zeit gibt und auch nicht gewährt werden kann, wenn es keine Gründe dafür gibt. Syrien braucht nun seine Bürger, um wieder aufgebaut zu werden. Laufende Asylverfahren syrischer Staatsbürger bleiben weiter ausgesetzt.“ Im Vergleich zum gesamten Januar des Vorjahres gab es um 55 Prozent weniger Asylanträge von Syrern. Insgesamt suchten 618 syrische Staatsbürger im Jänner 2022 Asyl in Österreich, im Jänner 2024 waren es noch 1393. Außerdem hat die zuständige Behörde, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, seit dem Fall des Assad-Regimes bisher rund 2.400 Aberkennungsverfahren eingeleitet. Gleichzeitig steigt das Interesse an freiwilligen Ausreisen. Bisher haben knapp 80 Syrer Österreich freiwillig verlassen. Die Bundesbetreuungs- und Unterstützungsagentur BBU führte rund 440 Beratungsgespräche mit Syrern. Die Rückkehrberatung hilft bei der Beschaffung der notwendigen Dokumente und bei der Organisation der Reise. Syrer werden dabei mit 1.000 Euro unterstützt. Mit der dauerhaften Rückkehr wird der Schutzstatus aberkannt. Das Innenministerium forciert die freiwillige Rückkehr, weil sie für den Steuerzahler am günstigsten ist. Bei der Vorbereitung von zwangsweisen Abschiebungen liegt die Priorität bei straffälligen Personen, Personen, die sich nicht integrieren und arbeiten wollen

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