Die Stadt Scheibbs erlebt einen politischen Machtwechsel, nachdem die Bürgerliste für Umwelt und Gemeinwohl in Scheibbs mit Unterstützung der SPÖ die Mehrheit im Stadtparlament errang. Die ÖVP, die das Amt seit 1945 innehatte, verlor deutlich an Stimmen und Mandate. Die neue Koalition wird vor Herausforderungen stehen, darunter die Gestaltung des städtischen Apparats und das Beheben der Folgen der jahrelangen ÖVP-Politik.
In der Stadt Scheibbs , deren inoffizielles Markenzeichen der Scheibbs er Kaspar von Maler Josef Bramer ist, stehen mit dem rotgrünen Machtwechsel turbulente politische Zeiten an. Die Bürgerinnenliste für Umwelt und Gemeinwohl in Scheibbs wird künftig mit der gemeinsamen Mehrheit von 13 zu 12 Sitzen die Stadtregierung führen. Damit löst sie die ÖVP ab, die das Amt fast schon traditionell und durchgehend seit 1945 besetzte.
Für die ÖVP im Bezirk und in Niederösterreich ist eine Stadt Scheibbs unter roter Führung jedenfalls ein harter Schlag. Nach Franz Aigner, der seit 2019 im Amt ist und davor auch schon Stadtvize war, hatte bei der Wahl mit seiner Liste mit einem Minus von 18,21 Prozent jedenfalls eine historische Schlappe erlitten. Statt wie bisher 15 Mandate hält die ÖVP nur mehr 10 von 25 im Stadtparlament. Dienstagnachmittag habe man am Verhandlungstisch von der Entscheidung erfahren, berichtet er. „Für die Stadt Scheibbs ist das kein leichtes Los“, erklärt er. Seine Fraktion, der er weiter angehören möchte, wolle aber konstruktiv für die Stadt weiterarbeiten, versichert er. Allerdings könne man nicht bei allen Themen der Gegenseite zustimmen. Auch den Zugang zum Land NÖ stellt sich Aigner für die neue Koalition als schwere Hürde vor.Die Liste hatte einen vierten Gemeinderatssitz dazugewonnen und zählt, so wie die erstmals wieder angetretene FPÖ mit zwei Sitzen ebenfalls zu den Wahlgewinnern. Hofmacher, der Architekt, Künstler und Kulturpräsentator ist, wird neuer Vizebürgermeister werden. Hofmacher zeigt sich optimistisch, man habe gemeinsam mit der SPÖ klare Vorstellungen, sagt er. Natürlich sei für die ÖVP das „Jahrhundertereignis“ jetzt ein schweres Los, gesteht Hofmacher ein. Über die Ressortaufteilung in den Ausschüssen und die zukünftige Gestaltung des städtischen Apparats müssen sich Franz Aigner und sein Team, das die Geschicke der Stadt bislang bestimmt haben und die Rathausadministration in- und auswendig kennen, aufeinstellen. Für die künftige neue Stadtführung wird die Lenkung und Gestaltung des städtischen Apparats somit kein Honiglecken werden. Das dürften die ÖVP-Verhandler in den vergangenen Gesprächen auch signalisiert haben. Franz Aigner, der - bisher Kulturstadtrat - gab im KURIER-Gespräch zu, wie sein Team vom Wahlergebnis überrascht worden zu sein. Er zeigte aber auch sofort Bereitschaft, das Bürgermeisteramt eventuell übernehmen zu wollen und den großen Wurf zu wagen. Klar sei, dass die Scheibbser Wähler eine Veränderung wollen, sagte er. Zur aktuellen Entscheidung war er für den KURIER noch nicht erreichbar. Ob es sich nun in Scheibbs um eine schwarze Bezirksstadt unter roter Führung im Lande feiern zu können, wie das aus den Reihen der ÖVP berichtet wurde, ist vorerst jedenfalls unklar
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