Ein Beamter fühlt sich wie in Kafkas Prozess. René Benko wird am Donnerstag nicht erscheinen.
Ein Beamter fühlt sich wie in Kafkas Prozess. René Benko wird am Donnerstag nicht erscheinen.Die zweite Befragungswoche des U-Ausschusses zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG hat am Mittwoch mit der Ladung zweier Finanzbeamter begonnen, die ihre Wahrnehmungen zu Prüffällen dieEs geht dabei um die Firmensitzverlegung von Wien nach Innsbruck 2018.
Bereits zuvor war ein Beamter geladen, der als Großbetriebsprüfer in Innsbruck mit Prüffällen im Bereich der Signa-Gruppe betraut war. Er gab an, ab 2018 zehn Unternehmen der Signa-Gruppe geprüft zu haben. Auffällig sei aus seiner Sicht gewesen, dass die Signa Luxury Collection die Miete für das „Chalet N“, das wiederum zu einer anderen Signa-Gesellschaft gehört, nicht gezahlt hat.
Ungewöhnlich sei auch gewesen, dass die Forderungen zu den Mietrückständen unverzinst gewesen seien – das sei nicht fremdüblich gewesen, daher habe er eine entsprechende Verzinsung vorgeschrieben. Fremdüblichkeit setzt voraus, dass Geschäfte innerhalb einer Gruppe so gestaltet werden, wie sie auch mit fremden Dritten abgeschlossen würden.„Ich kann dem Unternehmen nicht vorschreiben, Schulden einzutreiben“, betonte der Prüfer.
Auch die Sitzverlegung der Signa 2018 war Thema in der Befragung. Diese habe aber keinen Unterschied für die Betriebsprüfungen gemacht, antwortete die Auskunftsperson auf eine entsprechende Frage. Generell gelte, „bei meinen Prüfungen habe ich keine Interventionen erlebt“. Benko selbst wie auch der Vorstandsdirektor der Finanzmarktaufsicht, Eduard Müller, waren für morgen, Donnerstag, erwartet worden. Wenig überraschend erreichte den KURIER am späten Nachmittag die Nachricht, dass Benko abgesagt habe.
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