Insgesamt 556 rechtsextrem motivierte Vergehen wurden im ersten Halbjahr 2024 registriert. Laut Karner sei das auch mit der Novellierung des Verbotsgesetzes erklärbar.
Insgesamt 556 rechtsextrem motivierte Vergehen wurden im ersten Halbjahr 2024 registriert. Laut Karner sei das auch mit der Novellierung des Verbotsgesetzes erklärbar.Der Anstieg sei zum Teil mit der Novellierung des Verbotsgesetzes erklärbar, hieß es von Karner. Gegen dieses neue Gesetz wurden bisher 504 Verstöße festgestellt., die Entwicklung als"dramatisch und besorgniserregend".
"Aufgeschlüsselt waren von den"Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund" 495 konkret rechtsextrem. 33 Straftaten waren rassistisch, 17 antisemitisch, drei islamfeindlich und weitere acht"unspezifisch". 403 Personen wurden deswegen angezeigt, darunter 350 Männer und 53 Frauen. 577 Anzeigen gab es im ersten Halbjahr wegen Verstößen gegen das erneuerte Verbotsgesetz. Dabei wurden 504 Straftaten registriert.
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