Die vom Bundespräsidenten initiierten Gespräche der Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ laufen. Neue Erkenntnisse haben sie bisher nicht gebracht.
SPÖ-Chef Andreas Babler, Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl im Rahmen einer ORF TV-"Elefantenrunde" vor der Nationalratswahl 2024.SPÖ-Chef Andreas Babler, Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl im Rahmen einer ORF TV-"Elefantenrunde" vor der Nationalratswahl 2024.Die vom Bundespräsidenten initiierten Gespräche der Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ laufen.
Nach ihrem von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragten klärenden Gespräch über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung, bekräftigten FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Karl Nehammer die bereits bekannten Positionen. Die Freiheitlichen wollen mit Kickl als Kanzler regieren, die Volkspartei sieht sich ebenfalls in den nächsten Regierung – allerdings nicht mit einem FPÖ-Kanzler Kickl.
Kickl kritisierte nicht nur, dass ein noch immer „beleidigter“ Nehammer dieselbe „Wahlkampfrhetorik“ verwende wie vor der Wahl. Der Text für die unmittelbar nach dem Gespräch erfolgte Stellungnahme des ÖVP-Chefs sei offenbar schon vorher geschrieben worden, mutmaßte der FPÖ-Obmann. „Man hat das Gefühl, dass jemand versucht, den Sack schnell zumachen zu wollen“, mutmaßte Kickl, dass andere Koalitionsvarianten bereits ausgedealt sein könnten.
Wie erwartet drang von den Inhalten nichts nach außen, lediglich dass die beiden den Bundespräsidenten in den kommenden Tagen beziehungsweise der kommenden Woche darüber informieren werden, teilten ÖVP und SPÖ in nahezu wortgleichen Statements mit.Ein informelles Treffen fand zwischen dem ÖVP-Chef und dem SPÖ-Chef bereits vor einer Woche statt.
Am Donnerstag steht das letzte von Van der Bellen angeordnete Treffen zwischen Babler und Kickl an, der SPÖ-Chef trifft dazu Meinl-Reisinger. Ende der Woche sollen Kickl, Nehammer und Babler Van der Bellen berichten, „welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“.In der Hofburg werden jetzt die Weichen für eine nächste Regierung gestellt. Eine zentrale Rolle dabei spielt Bundespräsident Alexander van der Bellen.
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