Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos dauern an, am Freitag steht ein Termin der Steuerungsgruppe mit den Parteichefs auf dem Programm. Hauptthemen sind Budget, Steuern, Staatsausgaben und Wirtschaft. Die Verhandlungen werden vor dem Hintergrund der neuen WIFO-Prognose für 2025 und 2026 geführt.
Hauptthemen dürften das Budget , Steuern , Staatsausgaben und Wirtschaft werden. Verhandelt wird von der Steuerungsgruppe, der auch die Parteichefs angehören.Parteivorsitzender Andreas Babler , ÖVP-Chef Karl Nehammer und Neos -Parteichefin Beate Meinl-ReisingerBei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos steht am Freitag wieder ein Termin der Steuerungsgruppe, der auch die Parteichefs angehören, auf der Tagesordnung.
Dabei gibt es auch neue Zahlen, wenn das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung am Freitagvormittag seine neueste Konjunkturprognose für 2025 und 2026 samt Budgetausblick vorlegt. Schon in den letzten Tagen waren Ausmaß und Tempo der nötigen Budgetkonsolidierung Knackpunkt der Verhandlungen - ganz zu schweigen von konkreten Maßnahmen auf dem Weg dahin. Am Donnerstag wurde in kleineren bzw.
Zuletzt hatten vor allem die Neos darauf gedrängt, sich vom derzeitigen verhandlungstechnischen „Klein-klein“ zu verabschieden und große Zukunftsprojekte in den Mittelpunkt zu stellen. In den anderen Parteien versteht man das zwar durchaus - inwiefern und in welcher Form man dem aber nachkommen möchte, darüber hält man sich bedeckt.
In vielen Punkten ist man sich dabei in den vergangenen Wochen durchaus nähergekommen bzw. war schon davor ohnehin nicht weit auseinander. Das betrifft etwa große Teile des Bildungs- und Integrationsbereichs, wie in den vergangenen Tagen in diversen Medien kursierende Papiere zeigen.
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