Millionen wackeln: Der ORF steht im Fokus der Politik

Die Verhandler von ÖVP, SPÖ und Neos verhandeln über neue budgetäre Einschnitte.

etc. haben starke Lobbys, gesetzlich fixiert sind sie nicht. Das könnte wieder einmal eine Rolle spielen, denn bei den Koalitionsverhandlungen zum Medienkapitel geht es erneut um Kürzungen beimKolportiert wird aus dem Umfeld der Verhandler eine ÖVP-Forderung nach Einfrieren deszuerst berichtet hat.

Für die Neos hat dem Vernehmen nach vor allem die Gremienreform Priorität: Der Verfassungsgerichtshof hat die derzeitige Ausformung für verfassungswidrig erklärt.

Auch eine „Vertriebsförderung“ für Kauftageszeitungen wird geprüft. Dass die Organisation bei einer „Super-RTR“ angesiedelt wird, lehnen Neos und SPÖ dem Vernehmen nach ab.. Das Medienpaket wird nun auf höherer Ebene verhandelt. Ergebnis: offen.

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