Nach dem verhinderten Anschlag eines IS-Fanatikers aus Österreich fordert die FPÖ Konsequenzen in der Justiz und im Nachrichtendienst.
und soll bereits in der jüngeren Vergangenheit durch IS-Material auf seinem Smartphone in Erscheinung getreten sein. Ermittlungen wegen Mitgliedschaft in einerund Justizministerin Alma Zadic verantwortlich seien, so Generalsekretär Christian Hafenecker am Donnerstag."Beide müssten heute noch in der Sekunde zurücktreten", fordert er.
"ÖVP-Innenminister Karner und die DSN mit dem Ex-ÖVP-Wahlhelfer Haijawi-Pirchner an der Spitze sind offenbar nur noch mit der Jagd nach der Phantomerscheinung Rechtsextremismus und dem Trommeln ihrer Massenüberwachungsfantasien gegen die eigenen Bürger beschäftigt, während gefährliche Islamisten frei und unbeobachtet umherlaufen können", ärgert sich Hafenecker.
Der FP-Generalsekretär kritisierte auch die Justizministerin,"der Meinungszensur unter dem Deckmantel des 'Kampfes gegen Hass im Netz' oder anderen linken Vorwänden zur Delegitimierung unliebsamer Meinungen wichtiger ist als die Sicherheit unserer Bevölkerung vor islamistischen Gefährdern." Zadic und Karner seien"personifizierte Sicherheitsrisiken im Ministersessel", so Hafenecker.
Nach dem verhinderten Anschlag eines IS-Fanatikers aus Österreich fordert die FPÖ Konsequenzen in der Justiz und im Nachrichtendienst und verlangt den sofortigen Rücktritt von Innenminister Gerhard Karner und Justizministerin Alma Zadic FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kritisiert die Regierung scharf und wirft ihr vor, sich mehr auf die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Meinungszensur zu konzentrieren, während gefährliche Islamisten unbeobachtet bleiben
München Terrorismus FPÖ Islam Islamischer Staat (IS) Christian Hafenecker Alma Zadic Gerhard Karner
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