Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Donnerstag das Betätigungsverbot für die beiden Organisationen bekannt gegeben – rund vier Wochen nach dem Terrorangriff auf Israel.
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hat die Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und das internationale Netzwerk Samidoun begrüßt.
In Brandenburg wird das Islamische Zentrum mit Moschee in Fürstenwalde vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Verein ist der Behörde zufolge der Hamas und der islamistischen Muslimbruderschaft zuzuordnen.Habeck wendet sich mit aufrüttelnder Videobotschaft zu Israel an die Bürger Stübgen sagte, das Verbot von Hamas und Samidoun sei „notwendig und überfällig“ gewesen. „Antisemitismus und Terrorverherrlichung haben keinen Platz in Deutschland“, betonte der Innenminister: „Der Holocaust war das schlimmste Verbrechen in der Menschheitsgeschichte. Daraus folgt die immerwährende Aufgabe, eine Wiederholung des Grauens zu verhindern.“ Die geerbte Verpflichtung aller Deutschen laute „Nie wieder“, sagte Stübgen: „Und nie wieder ist jetzt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte am Donnerstag das Betätigungsverbot für Hamas und Samidoun bekannt gegeben
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