Leserbriefe aus der aktuellen „Presse“ (21.1.)
Ein bemerkenswertes Wahlergebnis im bevölkerungsmäßig kleinsten Bundesland. Wer die Nachwahldiskussion der Spitzenkandidaten und -kandidatinnen gesehen hat, hat gespürt, dass da zwischen allen so etwas wie belastbare, positive Beziehung besteht. Da standen Menschen vor der Kamera, die nicht von Kränkung oder Hass gegenüber dem politischen Mitbewerber getrieben sind.
Wiederholt weist Schellhorn auf die schier unerschöpflichen Sparpotenziale unseres Staatshaushalts hin. Diesmal also auf das Förderunwesen, bei dem sich bereits die 2025 einzusparende Summe relativ einfach darstellen lässt, wenn man sich nicht mit dem-Durchschnitt als Zielgröße begnügt. Ginge man die Doppel- und Mehrfachförderungen durch Bund, Länder und Gemeinden auch noch an, wäre durchaus ein zweistelliger Milliardenbetrag einzusparen.
Die Kanzlerschaft Kickls wird daran zu messen sein, ob es ihm gelingt, die für eine nachhaltige Sanierung nötigen, überfälligen Reformen in Gang zu bringen und abzuschließen. Und die Grünen und die SPÖ werden daran zu messen sein, ob sie sich dabei querlegen oder mitmachen. Den Neos unterstelle ich das Mitmachen.Antonio Fian konstatiert den schlechten Zustand der Kultur in Österreich und die missbräuchliche Verwendung des Terminus „Kultur“.
Aus unerfindlichen Gründen wird diese Behauptung als hohle Phrase von Künstlern immer wieder aufgestellt. In Österreich sind Angestellte, Arbeiter und Arbeiterinnen durch Kollektivverträge sowie Bestimmungen des Arbeits- und Sozialrechts vor Willkür und Ausbeutung geschützt. Darüber hinaus gewährt der Sozialstaat Unterstützung in allen schwierigen Lebenslagen.
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