Krise der Linkspartei: Was würde Rosa tun?

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Die Linkspartei könnte nun endgültig vor der Spaltung stehen. Gerade auch im Osten zerreißt die Partei der Streit um den russischen Angriffskrieg.

Am Sonntagvormittag ist es wieder so weit. Mit großen Kränzen und ernsten Mienen werden Janine Wissler und Martin Schirdewan zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin ziehen, um still Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Das Vorsitzendenduo der Linkspartei wird dann auf die große Stele in der Mitte der Gedenkstätte blicken. „Die Toten mahnen uns“ steht darauf.

Der Parteivorsitzende gibt sich optimistisch Über Spaltungen möchte Martin Schirdewan aber nicht so gerne reden, auch das Wort Krise benutzt er im Zusammenhang mit seiner Partei nur ungern. Stattdessen spricht er davon, dass sie sich „im Umbruch“ befände. „Aber die letzten Monate haben trotz aller Schwierigkeiten gezeigt, dass es eine stabile Basis für eine Linke auf der Höhe der Zeit gibt“, übt sich der 47-Jährige in Zweckoptimismus.

Im Karl-Liebknecht-Haus, der Berliner Parteizentrale, ist man Wagenknechts permanenter Querschüsse längst überdrüssig, nicht wenige würden sie lieber heute als morgen los sein. Die Führung der Bundestagsfraktion sieht das aber völlig anders. Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali wollen sie auf Biegen und Brechen halten.

Zerreißprobe Ukrainekrieg Das Bemühen Gysis, Wagenknecht per Formelkompromiss wieder zu integrieren, hat auch damit zu tun, dass der Überfall Russlands auf die Ukraine die Partei vor eine für ihn auch persönlich schwierige Zerreißprobe stellt.

Gegen den Willen des Kreisvorstandes beschloss eine Mitgliederversammlung Ende November mit knapper Mehrheit, dass die Partei nun mit beiden Fraktionen zusammenarbeiten solle. Das verdankte sich der Mobilisierung Altvorderer wie Heinz Vietze, letzter Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung Potsdam und ein enger Vertrauter Gysis, und Rolf Kutzmutz, letzter Erster Sekretär der SED-Kreisleitung Potsdam und früherer PDS-Bundesgeschäftsführer.

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