Neos treffen schon Freitag zusammen, ÖVP und SPÖ folgen am Montag. EU-Zahlen am Sonntag.
Die im Zuge der Koalitionsverhandlungen eingesetzten Arbeitsgruppen dürften heute ihre Arbeit abschließen. Nächste wichtige Etappe der Koalitionsgespräche sind interne Sitzungen der Parteien, wobei die Neos ihre Spitzenrepräsentanten bereits heute zusammenziehen. ÖVP und SPÖ folgen dann am Montag. Bis dahin werden wohl schon die erneuerten EU-Zahlen in Sachen Budgetkonsolidierung vorliegen.
Tatsächlich ist es so, dass sich der für Steuer- und Wirtschaftsfragen zuständige Cluster als jener erwiesen hat, in dem am wenigsten weitergegangen ist. Aus den anderen Bereichen von Soziales über Verkehr bis hin zu Asyl werden guten Fortschritte gemeldet. Geplant ist, die Cluster noch am Freitag abzuschließen.
Die Europäische Kommission erwägt jedenfalls die Eröffnung eines Defizitverfahrens gegen Österreich, da das Budgetdefizit über dem Maastricht-Kriterium von drei Prozent des BIP liegt. Nächster Schritt wäre, dem Rat der Wirtschafts- und Finanzminister zu empfehlen, ein"übermäßiges Defizit festzustellen". Dies könnte beim nächsten Treffen im Jänner erfolgen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
ÖVP, SPÖ und NEOS melden Fortschritte in den KoalitionsverhandlungenIm Rahmen der Koalitionsverhandlungen sind die Parteivorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS am Mittwochnachmittag zu einem Gespräch zusammengekommen. Sie haben nach einem gemeinsamen Statement Fortschritte gemeldet, während die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind.
Weiterlesen »
ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsverhandlungen bis 12. DezemberBis zum 12. Dezember sollen alle Untergruppen in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos ihre Arbeit abgeschlossen haben. Der Fokus liegt auf offenen Themen wie Wirtschaft und Steuern.
Weiterlesen »
Österreichische Parteien machen Fortschritte in den KoalitionsverhandlungenÖVP, SPÖ und Neos haben in einem klärenden Gespräch über Beamtengehälter Fortschritte gemacht. Ein Zwischenbericht wird Mitte Dezember vorgelegt werden. Die Parteien betonen die Bedeutung eines intensiven Dialogs und eine gemeinsame Lösung.
Weiterlesen »
ÖVP, SPÖ und NEOS stehen vor Ende ihrer KoalitionsverhandlungenDie Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sollen bis 12. Dezember abgeschlossen sein. Thema Wirtschaft und Steuern bleibt heikel, Karl Nehammer droht mit Verhandlungsabbruch. NEOS und SPÖ stellen Bedingungen.
Weiterlesen »
ÖVP, SPÖ und NEOS Koalitionsverhandlungen bis 12. DezemberBis zum 12. Dezember sollen in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS alle Untergruppen mindestens einmal getagt haben. Das Thema Wirtschaft und Steuern ist besonders heikel, was den Verhandlungsabbruch drohen lässt.
Weiterlesen »
ÖVP, SPÖ und NEOS haben weitere Fortschritte bei ihren Koalitionsverhandlungen gemachtDie Parteivorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich getroffen um über die Herausforderungen des Landes und die möglichen Lösungen zu diskutieren. Sie betonen den Fortschritt und die Notwendigkeit einer Konsolidierung.
Weiterlesen »