Bis zum 12. Dezember sollen in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS alle Untergruppen mindestens einmal getagt haben. Das Thema Wirtschaft und Steuern ist besonders heikel, was den Verhandlungsabbruch drohen lässt.
Bis 12. Dezember sollen in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS alle Untergruppen mindestens einmal getagt haben. Dann soll die Steuerungsgruppe mit u.a. den Parteichefs entscheiden, ob weitere Runden einen Sinn haben. Besonders heikel ist das Thema Wirtschaft und Steuern . ÖVP-Chef Karl Nehammer hat der SPÖ deshalb zuletzt gar mit dem Verhandlungsabbruch gedroht, sieht aber im"Standard" weiter gute Chancen auf eine schwarz-rot-pinke Koalition.
Bis 12. Dezember sollen laut derzeitigem Plan alle Untergruppen ihre Arbeit vorerst abgeschlossen haben und klar sein, in welchen Punkten die drei Parteien einig sind, wo es noch offene Fragen gibt und wo man gar nicht zueinander findet.
Nehammer weiter"zuversichtlich" In vielen Gruppen komme man gut voran, in anderen weniger, heiß es aus Verhandlungskreisen zur APA."Da blitzt es natürlich in manchen Verhandlungsgruppen. Da prallen unterschiedliche ideologische Zugänge aufeinander. Aber deshalb verhandeln wir ja", beschrieb das Nehammer im"Standard" .
self all Open preferences. Wie weit man zumindest beim Steuerthema noch auseinanderliegt, zeigte der mediale Schlagabtausch zwischen ÖVP und SPÖ am Freitag, nachdem die Roten nach einer Sitzung des Bundesparteivorstands einmal mehr auf einen"Beitrag" derer gepocht haben,"die in der Vergangenheit besonders profitiert haben".
Hartmannsdorfer: Steuergruppe"entscheidet über Sein oder Nichtsein der Regierung" Für den künftige Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer ist der von ihm geleitete Cluster zu Wirtschaft und Steuern jedenfalls der Knackpunkt in Sachen Koalition."Das Ergebnis der Gruppe eins entscheidet über Sein oder Nichtsein der Regierung", sagte er in den"Oberösterreichischen Nachrichten" .
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