Koalitionsverhandlungen: Fortschritt in den Weihnachtsferien

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Koalitionsverhandlungen: Fortschritt in den Weihnachtsferien
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Die Verhandlungen für die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos machen auch in den Weihnachtsferien Fortschritte. Unter öffentlichem Druck streben die Parteien nach „Leuchtturm-Projekten“, die als wichtige Vorhaben der neuen Regierung dienen sollen.

Eine gewisse Lernfähigkeit kann man den Strategen aufseiten der möglichen künftigen Regierungspartner ÖVP, SPÖ und Neos nicht absprechen:

Während man Ende Oktober noch geglaubt hatte, dass mit den Herbstferien auch die Gespräche für die geplante Dreierkoalition pausieren können, treffen sich die Verhandler immerhin in den jetzigen Weihnachtsferien, in denen das halbe Land auf Urlaub ist.Zu groß ist mittlerweile der Druck seitens der Öffentlichkeit, aber auch aus den eigenen Reihen, bald vorzeigbare Ergebnisse zu liefern.

Jedenfalls gingen die Gespräche auf den unteren Ebenen auch an diesem Wochenende weiter. Montagvormittag steht dann wieder ein Treffen der Parteichefsauf dem Programm – das erste seit dem 23. Dezember. Das Trio werde die Verhandlungsergebnisse der vergangenen Tage besprechen – und an den viel zitierten „Leuchtturm-Projekten“ weiterarbeiten, hieß es am Sonntag aus Verhandlerkreisen.

Für Neos und ÖVP wäre dies zum Beispiel eine Senkung der Lohnnebenkosten, für die SPÖ Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung oder eine Kindergrundsicherung.

Zuletzt gab es aus allen drei Parteien Signale, dass man zuversichtlich sei, dass Mitte des Monats die Dreierkoalition stehe. Oder, wie es aus Verhandlerkreisen heißt: „Wenn wir uns einigen, einigen wir uns im Jänner.“

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