Der grüne Vizeparteiobmann Kaineder über den umstrittenen Gewessler-Vorstoß zur Renaturierung und die Drohungen der ÖVP.
sprach von"Koalitionsbruch". Das Gesetz ist einer von mehreren Zankäpfeln in der Koalition, wo der Ton zuletzt rauer wurde.zu Gast und äußerte sich zur hitzigen Debatte. Er versuchte das Ganze etwas herunterzuspielen:"Wir sind seit über vier Jahren in einer Koalition mit der ÖVP, da gab es schon die eine oder andere Meinungsverschiedenheit." Kaineder verwies dabei etwa auf Innenminister Gerhard Karner und dessen Nein zur Schengen-Erweiterung.
Gerade dieses Gesetz ist so wichtig, dass die Sach- vor der Parteipolitik stehen muss", meint Kaineder in der ZIB2. Es sei daher von Gewessler die richtige Entscheidung"für den Naturschutz. In den letzten Wochen haben wir eindeutig gesehen, dass wir besseren Bodenschutz brauchen können." In Richtung ÖVP wollte Kaineder hier nichts von einem Krach oder einem drohenden freien Spiel der Kräfte im Parlament wissen:"Ich
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