Inmitten der Suche nach einer Koalition hat sich Herbert Kickl (FPÖ) als Chef der stimmenstärksten Partei bei der Nationalratswahl am Montag mit einem Statement zu Wort gemeldet. Er leitete aus dem Ergebnis einen klaren Wählerwillen für eine Mitte-rechts-Koalition von FPÖ und ÖVP ab.
Inmitten der Suche nach einer Koalition hat sich Herbert Kickl als Chef der stimmenstärksten Partei bei der Nationalratswahl am Montag mit einem Statement zu Wort gemeldet. Er leitete aus dem Ergebnis einen klaren Wählerwillen für eine Mitte-rechts-Koalition von FPÖ und ÖVP ab. An Bundespräsident Alexander Van der Bellen appellierte Kickl, der FPÖ den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen.
Nehammer müsse sich entscheiden, ob er die staatspolitische Verantwortung lebe, die Blockade gegenüber der FPÖ aufgebe und den Weg für Verhandlungen frei mache. In diese längeren Gespräche könne durch den laufenden Prozess über Inhalte und Themen viel Bewegung kommen.
Vergangene Woche hatte Nehammer in einer Videobotschaft gesagt, dass er sein Versprechen von vor der Wahl einhalten wolle. Vor der Nationalratswahl hatte Nehammer eine Koalition mit der FPÖ unter Kickl ausgeschlossen. Für die SPÖ kommt eine Koalition mit der FPÖ nicht infrage. Möglich wäre eine ÖVP-SPÖ-Koalition, deren knappe Mehrheit mit NEOS oder Grünen abgesichert werden könnte.
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