Der Wahlsieger kommt der Volkspartei erneut inhaltlich entgegen, diesmal mit einem konkreten Fahrplan zu Blau-Türkis. Doch die blaue Taktik hat einen Logikfehler.
Der Wahlsieger kommt der Volkspartei erneut inhaltlich entgegen, diesmal mit einem konkreten Fahrplan zu Blau-Türkis. Doch die blaue Taktik hat einen Logikfehler.Kaum derbe Namenswitze, kaum Beschimpfungen, wenig Bierzelt-Gebrüll: FPÖ-Chef Herbert Kickl hat bereits im Wahlkampf seine Rhetorik entschärft. Seit dem 29. September geriert sich der Wahlsieger noch sanfter, analytischer – und schlägt gar versöhnliche Töne an.
Kurz darauf stellte Nehammer wiederholt klar: Er wolle und werde mit Kickl nicht koalieren. „Es geht nicht um die Frage der Sympathie zwischen uns beiden“, sagte er. Kickl könne einfach mit staatspolitischer Verantwortung nicht umgehen.
Konkrete Termine für Sondierungsgespräche zwischen Blau und Türkis, Vorschläge zur Versöhnung und „Sofortmaßnahmen“. Die FPÖ meint, dass die türkis-blaue Koalition von 2017 bis 2019 „gut für Österreich war“. Die Causa Ibiza könne man für beendet erklären. Und: Wie schon in ihrem Wahlprogramm, kommen die Blauen der Volkspartei wirtschaftspolitisch entgegen.
All diese und weitere Punkte wie die „Evaluierung der Bildungskarenz“ würde die ÖVP wohl direkt abnicken: Einige davon hat sie selbst in den vergangenen Jahren vorgeschlagen, scheiterte aber jeweils am grünen Regierungspartner.Die FPÖ hat einen Fahrplan für Sondierungsgespräche mit der ÖVP vorgelegt. Ab Dienstag, 22. Oktober, will sie bis 14. November sechs Themen besprechen.
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